Audioprotokoll vom 10.12.2020

Audioprotokoll Sitzung der Gemeindevertretung 10.12.2020 – öffentlicher Teil

Tonaufzeichnung der Gemeindevertretersitzung vom 10.12.2020:

 

  1. Eröffnung der Sitzung

  2. Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.11.2020 — öffentlicher Teil

  3. Informationen des Vorsitzenden

  4. Bericht des Bürgermeisters

  5. Anfragen der Gemeindevertreter

  6. Einwohnerfragestunde

  7. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und des Gemeindevertreters, Herrn Maske „DieLinke“, zur kostenfreien Übernahme einer Teilfläche vom Straßenbauamt (Randflächen) für Maßnahmen zur Verbesserung des lmmissionsschutzes und einer Grüngestaltung für die Einwohner des OT Prora

  8. Beschlussvorschlag über die 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Binz für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.42A „Bahnhofstraße — Nord“, hier: Berichtigungsbeschluss nach §13a Abs.2 BauGB ohne Umweltbericht

  9. Beschlussvorschlag über die 1. Ergänzung und Änderung des Bebauungsplanes Nr.29 „Strandversorgung“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §3 Abs.2 und § 4 Abs. 2 BauGB

  10. Beschlussvorschlag über die 1. Ergänzung und Änderung des Bebauungsplanes Nr.29 „Strandversorgung“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach §10 Abs.1 BauGB

  11. Beschlussvorschlag zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr.7/8 „NEUBINZ“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss

  12. Beschlussvorschlag über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre — Rabenstraße 6 – im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr.43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach §14 Abs.2 BauGB

  13. Beschlussvorschlag über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre — Rabenstraße 9a – im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr.43B „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach §14 Abs.2 BauGB

  14. Beschlussvorschlag zu den Sitzungsterminen der Gemeindevertretung und der Fachausschüsse 2021

  15. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Grundschule Binz

  16. Beschlussvorschlag zumWirtschaftsplan 2021 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH

  17. Beschlussvorschlag zumWirtschaftsplan 2021 — Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus

  18. Beschlussvorschlag zur Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz (Kurabgabensatzung) für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021

  19. Beschlussvorschlag über die Stattgabe des Widerspruchs des Bürgermeisters gegen den Beschluss-Nr. 339-15-2020 — Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz

  20. Beschlussvorschlag über die Zurückweisung des Widerspruchs des Bürgermeisters gegen den Beschluss-Nr. 339-15-2020 — Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz

  21. Beschlussvorschlag zur Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz
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